Ein Sprecher des Handelsministeriums erklärte am 18. November, dass China bemerkt habe, dass die Vereinigten Staaten kürzlich die Regeln zur Ungültigerklärung von Patentanmeldungen im Namen der „nationalen Sicherheit“ überarbeitet hätten. China ist der Ansicht, dass das Vorgehen der USA gegen seine internationalen Verpflichtungen im Zusammenhang mit geistigen Eigentumsrechten verstößt und eine diskriminierende Einschränkung der legitimen Rechte chinesischer Unternehmen darstellt. China wird die Entwicklung der Situation genau beobachten und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen entschieden zu schützen.
Ein Reporter fragte, ob das US-Patent- und Markenamt des Handelsministeriums kürzlich ein Memorandum zur Änderung der Transparenzregeln für Patentnichtigkeitsanträge herausgegeben habe, das sich auf die Prüfung von Anträgen von Unternehmen mit ausländischem Hintergrund konzentriert. Berichten zufolge haben einzelne chinesische Unternehmen Mitteilungen aus den USA erhalten, in denen sie aufgefordert werden, die Gründe für den Antrag auf Nichtigerklärung eines Patents anzugeben. Wie äußert sich das Handelsministerium hierzu? Der Sprecher des Handelsministeriums gab die obige Antwort.
